Allgemeine Geschäftsbedingungen
mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend
“AGB”) der MELANO GmbH (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge über
die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop
dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte
gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas
Abweichendes geregelt ist.
1.3 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen
gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas
Abweichendes geregelt ist.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle
nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler
Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB
genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des
Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch
den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei
gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb
gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb
von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche
Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder
E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung
beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert,
wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen
Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten
Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots
beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und
endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots
folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde
nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen
Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder
– falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der
Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde
mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen
Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden
Button anklickt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem
Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von
dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine
darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer
erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto
im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der
Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen
passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten
kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das
Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler
durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen
erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von
Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit
deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben
kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den
Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die
deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in
der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt
werden können.
2.9 Nach
Zahlungseingang erhält der Kunde einen 2-monatigen uneingeschränkten Zugang zu
seinem Lernportal. Der Schüler ist dazu verpflichtet, innerhalb dieses
Zeitraumes alle E-learning, Online-und Präsenzseminare zu absolvieren.
Nach dieser Frist werden Lerninhalte nicht mehr vollständig zur Verfügung
gestellt. Eine Verlängerung kann aus triftigem Grund gebührenpflichtig i.H.v.
349 € beantragt werden.
3) Kursplanung und absagen
3.1. Der Verkäufer
behält sich das Recht vor, alle Online – Seminare bis 7 Tage vor Kursbeginn
abzusagen
3.2. Der Verkäufer
behält sich das Recht vor, alle Praxis – Kurse die in einem anerkannten
Standort stattfinden, bis maximal 7 Tage vor Kursbeginn abzusagen
4) Widerrufsrecht
4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht
im Onlineshop zu.
4.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben
sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des
Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen
um Gesamtpreise, die die gesetzliche Steuer nicht enthalten. Die gesetzliche Steuer
wird im Bezahlvorgang separat aufgelistet. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung
gesondert angegeben.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden
im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist
die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen
späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.4 Alle von der dem
Verkäufer ausgegebenen Rabatte oder Gutscheine, sind nicht miteinander
kombinierbar und gelten ausschließlich für den Speziell ausgegebenen Kurs, oder
das Produkt auf den ein Rabatt oder Gutschein gewährt wird. Wir behalten uns
das Recht vor, Gutscheineinlösungen im nachhinein zu stornieren, bzw.
anzupassen wenn diese unsachgemäß eingelöst wurden.
6) Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg
an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart
ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die
der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch
entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die
Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den
Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle
nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag
zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom
Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes
Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle
zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der
Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde
unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6.4 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht
möglich.
6.5 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich
in elektronischer Form wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail
6.6 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail
7) Einräumung von Nutzungsrechten
für digitale Inhalte
7.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im
Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem
Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und
zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu
geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Dieses Recht dient lediglich zur ordentlichen
Teilnahme der Schulung.
7.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die
Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht
gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der
vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
7.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der
Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der
Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon
vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch
eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
8) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in
Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten
Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
9) Mängelhaftung (Gewährleistung)
9.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
9.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er
gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem
Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt
der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
10) Einlösung von
Aktionsgutscheinen
10.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im
Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich
ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können
(nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und
nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
10.2 Einzelne Produkte können von der
Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende
Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
10.3 Aktionsgutscheine können nur vor
Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung
ist nicht möglich.
10.4 Pro Bestellung kann immer nur
ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
10.5 Der Warenwert muss mindestens
dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom
Verkäufer nicht erstattet.
10.6 Reicht der Wert des
Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung
des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten
gewählt werden.
10.7 Das Guthaben eines
Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
10.8 Der Aktionsgutschein wird nicht
erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise
bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
10.9 Der Aktionsgutschein ist nur für
die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des
Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt,
jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen
Gutscheininhabers zu prüfen.
11) Einlösung von
Geschenkgutscheinen
11.1 Gutscheine, die über den
Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend “Geschenkgutscheine”),
können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem
Gutschein nichts anderes ergibt.
11.2 Geschenkgutscheine und
Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach
dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum
Ablaufdatum gutgeschrieben.
11.3 Geschenkgutscheine können nur
vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche
Verrechnung ist nicht möglich.
11.4 Bei einer Bestellung können auch
mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
11.5 Geschenkgutscheine können nur
für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen
verwendet werden.
11.6 Reicht der Wert des
Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung
des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten
gewählt werden.
11.7 Das Guthaben eines
Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.8 Der Geschenkgutschein ist nur
für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung
des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist
berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des
jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt im
Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als
Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt
ist.
12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme
an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
nicht verpflichtet, hierzu auch nicht bereit.
13) Stornierung und Rücktritt der
Kursbuchung Alternative Streitbeilegung
Es wird ein Rücktrittsrecht von
24 Stunden nach der Anmeldung eingeräumt.
Jede Stornierung muss schriftlich
oder in Textform per Mail an shop@rush-akademie.de erfolgen.
Hat der Kurs bereits gestartet
oder erfolgte ein Online Zugang zur Lernplattform, kann der Verkäufer
anfallende Kosten verlangen.
14) Rücktritt/Verschiebung
seitens des Verkäufers
Der Verkäufer ist berechtigt bei
nicht ausreichender Teilnehmeranzahl von Seminarterminen zurückzutreten
und/oder Seminartermine zu verschieben. Im Falle eines Rücktritts oder einer
Verschiebung werden die Kursteilnehmer unverzüglich informiert.
Der Verkäufer behält sich frei in
außerordentlichen Fällen wie:
Schadensersatz, Betrugsversuch,
Duplizierung, Weitergabe der persönlichen Zugangsdaten, etc. die gesamte
Lehrgangsgebühr einzubehalten.
15) Nachlässe
Bei rabattierten Kaufbeträgen,
errechnet sich die Stornogebühr aus dem gezahlten Betrag.
16) Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gesichtsstand
ist Lünen.
17) Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder
undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach
Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen
Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon
unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll
die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der
nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt.